Noch Ende letzter Woche unterzeichnete der Ministerpräsident Thailands, Abhisit Vejjajiva, eine offiziellen Verfügung zur Aufhebung der Notstandsgesetze in sechs weiteren Städten Thailands, die zuvor vom Center for the Resolution of the Emergency Situations (CRES) empfohlen wurden. Dies gilt für Ayutthaya, Nong Bua Lamphu, Chaiyaphum, Chon Buri, Mukdahan und Maha Sarakham.

 

Ausgenommen Bangkok zieht die thailändische Regierung in Betracht, für die verbleibenden neun Städte Nonthaburi, Pathum Thani, Chiang Mai, Chiang Rai, Ubon Ratchathani, Udon Thani, Nakhon Ratchasima, Khon Kaen und Samut Prakan, die Notstandsverordnungen ebenfalls schnellstmöglich aufzuheben, bestätigte Abhisit weiter, er könne den genauen Zeitpunkt aber keinen genauen Zeitpunkt nennen.

 

Man versuche die Situation zu stabilisieren; eine Verlängerung der Verordnungen in diesen Städten würde man nicht in Betracht ziehen, um den Sicherheitsbehörden des Landes ihre Arbeit zu erleichtern. Allerdings würde in Bangkok der Notstand vorerst aufrecht erhalten werden und als letzte Stadt davon befreit werden. Desweiteren habe die CRES ihre Untersuchungen der Finanzierung der Rothemden Demonstrationen noch nicht abgeschlossen.

 

Bangkoks Polizeichef Police Lieutenant General Santhan Chayanont empfahl nach den neuerlichen Bombenanschlägen und einer Serie von immer wieder auftretenden Anstiftungen zur Unruhe die Notstandsverordnungen in Bangkok vorerst aufrecht zu erhalten. Der ausführende Polizeichef Police General Pateep Tanprasert befahl allen Polizeieinheiten die Sicherheitmassnahmen zu verschärfen, mehr Kontrollpunkte zu errichten und die Polizeipatroullien zu verstärken.