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Wie das thailändische Verteidigungsministerium heute mitteilte wird es sich auf keinen Fall in eventuelle Verfassungsänderungen der Regierung Thailands eingreifen, die mometan im Parlament diskutiert werden und zur Debatte stehen.
Verteidigungsminister General Pravit Wongsuwan sagte, dass Militär hätte nicht die Absicht zu intervenieren und fügte hinzu, dass es Sache des Parlaments sei Entscheidungen zu treffen, welche Version eines neuen Gesetzesentwurfs angenommen, oder abgelehnt wird.
Danach gefragt, ob der Ausnahmezustand, der noch immer für Bangkok gilt, vor Ende des Jahres aufgehoben wird, oder nicht, antwortete General Pravit: Diese Entscheidung wird vom gesamten CRES Komitee (Center for the Resolution of the Emergency Situation) getroffen und ist nicht von der Entscheidung eines Einzelnen abhängig.. Die thailändische Regierung wäre jederzeit bereit den Ausnahmezustand Thailand, im speziellen auch in Bangkok zu beenden, müsse aber noch einige Zeit abwarten, bis die ganze Situation sich beruhigt hätte und Normalität eingekehrt ist.
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Erstellt am: 25.11.2010
Kategorien:
Thailand | Behörden | Infos | Politik |
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