Southeast Asian Press Alliance warnt vor thailändischer Internetzensur

Roby Alampay, ausführender Direktor der Southeast Asian Press Alliance (SEAPA) warnte auf einer Fachtagung vor der thailändischen Internetzensur, dessen Computer Crime Act derzeit seinen dritten Geburtstag feiert. Respekt vor der Meinung Anderer sollte Menschen bereits in der Grundschule beigebracht werden und nicht von der thailändischen Regierung zensiert werden.

"Ich würde die Frage der Zensur niemals der Regierung überlassen", sagte er und fügte hinzu, die thailändische Regierung nutzt dieses Gesetz, um Menschen einzuschüchtern, die sich auf sensible politische Diskussionen im Internet einlassen, speziell wenn es sich um die Institution der Monarchie handele. Man mache darauf aufmerksam, dass Menschen in Thailand davor gewarnt werden nur auf eigenes Risiko auf bestimmte Webseiten oder Internetchats zuzugreifen.

Thailands Radikalisierung durch Verbot ?

Alampay bezeichnete das thailändische Internet als den Platz wo die Regierung die Regeln vorgibt, worüber gesprochen und berichtet werden darf und worüber nicht. Webseiten aber zu sperren könnte den gegenteiligen Effekt bewirken und Menschen, denen verboten wird ihre politischen Meinungen zu äußern, radikalisieren.

Viele würden sicherlich aufgeben, aber Andere werden versuchen woanders ihre Meinung online kund zu tun und zukünftig im Untergrund arbeiten. Das beste Beispiel stellt derzeit die Entscheidung der non-profit Online-Zeitung prachatai.com dar, ihr politisches Forum gegen Ende des Monats zu schließen, nachdem Forumsmanagerin Chiranuch Premchaiporn unter dem Computer Crime Act angeklagt worden ist, zehn Einträge erlaubt zu haben, die unter das "lese majeste" Gesetz fallen würden. Sie sieht sich nun einer maximalen Strafe von 50 Jahren Gefängnis gegenüber.

Ebenfalls wurde ein User des Forums angeklagt, woraufhin Premchaiporn, die auch auf der Fachtagung der SEAPA sprach, sich mit den Mitarbeitern der Webseite beriet und beschloss das Forum offline zu setzen, da man die Sicherheit der User nicht mehr länger gewährleisten könne. Nachdem wir die Verantwortung auch keiner anderen Person übertragen können und auch die freie Meinungsäußerung nicht mehr gegeben sei, stand die Entscheidung fest.

Verbot von politischen Meinung keinesfalls gut für die Demokratie Thailands

Zukünftig werden uns wohl mehr Untergrund-Foren im Internet ihre politischen Meinung über Thailand mitteilen, für eine Demokratie kann dies keinesfalls gut sein.

Der unabhängige Medienanwalt Sinfah Tunsawawuth berichtete von dem "lese majeste" als eines der häufigst angewendeten Gesetzten gegen Internetuser und Internet-Service-Providern (ISP) in Thailand unter dem Computer Crime Act, seit seiner Entstehung im Jahre 2007. Allerdings sei das Computer Crime Act Thailands geradezu lächerlich im Angesicht der derzeitigen Notstandsverordnungen der Regierung in Bangkok und 15 anderen Provinzen des Landes.

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